§ 1 Geltungsbereich
Für die unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande kommende Geschäftsbeziehungen zwischen der Mike und Silke Gerber GbR - im folgenden Bike-Center- Alb - und ihren Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden grundsätzlich nicht anerkannt.
§ 2 Technische Schritte zum Vertragsabschluss und Korrektur von Eingaben
Nach Auswahl des gewünschten Produktes kann dieses durch Anklicken des Buttons "in den Warenkorb" unverbindlich in den Warenkorb gelegt werden. Der Inhalt des Warenkorbs kann jederzeit durch Anklicken des Buttons "Warenkorb" unverbindlich angesehen werden. Die Produkte können jederzeit durch Anklicken des Buttons "Löschen" und des Buttons "Aktualisieren" wieder aus dem Warenkorb entfernt werden. Zum Kauf der gewünschten Produkte muss der Button "zur Kasse" geklickt werden. Im Anschluss werden die persönlichen Daten des Kunden eingegeben.
Bei Verwendung des Bike-Konfigurators besteht die Möglichkeit die einzelnen Komponenten durch einen Klick auf die Buttons "Hinzufügen" oder "Entfernen" hinzuzufügen oder zu entfernen. Nach Auswahl aller Komponenten muss der Button "Zur Kasse" geklickt werden. Im Anschluss werden die persönlichen Daten des Kunden eingegeben.
Nachdem der Kunde seine Daten eingegeben – und die Zahlungsart ausgewählt hat gelangt er über den Button "Weiter" zur Bestellseite, auf der der Kunde nochmals die Gelegenheit hat, seine Eingaben und Angaben zu kontrollieren. Durch Anklicken des Buttons "Bestellen" schließt der Kunde den Bestellvorgang ab. Der Vorgang kann zu jedem Zeitpunkt durch Schließen des Browser-Fensters abgebrochen werden.
Alle Daten werden verschlüsselt übertragen. Eine Registrierung durch den Kunden ist nicht erforderlich. Der Vertragstext wird durch das bikecenter-alb gespeichert.
§ 3 Vertragsschluss
Die Präsentation der Produkte im Online-Shop des bikecenters-alb stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Dies gilt insbesondere auch für Darstellungen des Bike- Konfigurators. Diese Angebote sind unverbindlich.
Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot an das bikecenter-alb zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Nach Aufgabe der Bestellung in die hierfür vorgesehene Eingabemaske erhält der Kunde eine Bestellbestätigung (per E-Mail oder per Telefax), womit der Eingang seiner Bestellung bestätigt - und er zur Zahlung des Kaufpreises aufgefordert wird. Diese Bestellbestätigung stellt die Annahme des Angebotes dar.
Handelt es sich bei der Bestellung um Gegenstände, die nach Kundenwunsch speziell gefertigt werden, beispielsweise durch Verwendung des Bike-Konfigurators, kommt der Vertrag damit zustande, dass das bikecenter-alb dem Kunden per E-Mail oder per Telefax die voraussichtliche Lieferzeit mitteilt und das Angebot explizit annimmt.
Sofern bei einem Bestellvorgang mehrere Bestellungen aufgegeben werden, die nicht alle in der Bestellbestätigung aufgeführt sind, kommt ein Kaufvertrag für diese nicht aufgeführten Produkte nicht zustande. Dies gilt insbesondere auch für den Fall, dass die Gesamtmenge eines bestellten Produktes nicht im ausreichenden Maße auf Lager ist.
§ 4 Lieferung
Die Lieferung der bestellten Produkte erfolgt regelmäßig erst nach Zahlungseingang des Kaufpreises auf der vom bikecenter-alb auf der Rechnung angegebenen Bankverbindung.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager des bikecenters-alb an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die Lieferung erfolgt bis Bordsteinkante.
Es wird darauf hingewiesen, dass sämtliche Angaben zur Verfügbarkeit, zum Versand oder zur Zustellung eines Produktes unverbindlich sind.
Sogenannte Fixgeschäfte bedürfen einer individuellen Vereinbarung zwischen dem Bike- Center-Alb und dem Käufer.
Sofern das bikecenter-alb während der Bearbeitung von Bestellung feststellen sollte, dass einzelne bestellte Produkte nicht verfügbar sind, erfolgt an den Kunden eine entsprechende Information per E-Mail oder per Telefax.
Sollte das bikecenter-alb aufgrund eines Verschuldens des Zustelldienstes oder aufgrund nicht aufklärbarer Ursache seinen vertraglichen Verpflichtung nicht mehr nachkommen können, ist es dem Kunden gegenüber zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das oder die bestellte/n Produkt/e nicht zur Verfügung steht/en beziehungsweise nicht mehr geliefert werden kann/können. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.
Soweit eine Lieferung an den Kunden nicht möglich ist, weil er nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Lieferung an den Kunden übergeben wurde. Für den Fall, dass der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist, geht die Gefahr auf ihn über, sobald das Bike- Center-Alb die Lieferung an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
§ 4 Fälligkeit, Zahlung und Verzug
Der Kunde kann den Kaufpreis per Rechnung oder per Kreditkarte (Mastercard oder Visacard) bezahlen.
Der Kaufpreis ist nach Vertragsschluss sofort fällig und kann mit Hilfe der vom Bike-Center- Alb angebotenen Zahlungsmethoden beglichen werden. Der Kunde ist zur Vorleistung verpflichtet.
Während sich der Kunde im Zahlungsverzug befindet, hat er jede Fahrlässigkeit zu vertreten und haftet auch für den zufälligen Untergang oder die Verschlechterung der Leistung, es sei denn, der Schaden wäre auch bei rechtzeitiger Zahlung eingetreten.
Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadens wird durch diese Regelung nicht ausgeschlossen. Insbesondere behält sich das bikecenter-alb vor, durch Rückbuchungen von Dritten berechneten Gebühren zzgl. einer angemessenen Bearbeitungsgebühr vom Kunden ersetzt zu verlangen.
Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist das bikecenter-alb berechtigt, Verzugszinsen gemäß § 288 BGB zu fordern.
§ 5 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom bikecenter-alb unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Preis
Alle Preise beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer.
Die jeweiligen Versandkosten werden gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zu tragen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des bikecenters- alb.
§ 8 Mängelgewährleistung
Ist die bestellte Ware bei Gefahrübergang mit einem Mangel behaftet und eignet sie sich dadurch nicht mehr für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung, hat der Kunde innerhalb der Gewährleistungsfrist zunächst das Recht zwischen Beseitigung des Mangels durch Reparatur / Nachbesserung oder Lieferung einer neuen Ware zu wählen. Die nach bestem Wissen und Gewissen erfolgten Artikelbeschreibungen sind keine vertraglich vereinbarte Beschaffenheit und keine Eigenschaft i.S.d. § 434 BGB, sondern dienen lediglich der Information des Kunden. Produktbilder können vom Original abweichen.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, was im Regelfall nach einem erfolglosen zweiten Versuch der Fall ist, ist der Kunde berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen, oder vom Vertrag zurückzutreten, oder Schadensersatz zu verlangen. Wenn der Kunde der Verwenderin erfolglos eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gesetzt hat, kann er gemäß den nachfolgenden Bestimmungen Schadenersatz statt der Leistung bzw. Aufwendungsersatz verlangen.
Wenn der Kunde als Verbraucher gekauft hat, verjähren seine gesetzlichen Gewährleistungsansprüche im Falle von Mängeln beim Kauf neuer Sachen innerhalb von zwei Jahren, bei Kauf gebrauchter Sachen innerhalb eines Jahres ab Gefahrenübergang.
Ist der Kauf für das bikecenter-alb und den Kunden ein Handelsgeschäft, hat der Kunde die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und dem bikecenter-alb erkennbare Mängel unverzüglich anzuzeigen; anderenfalls ist eine Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind dem bikecenter-alb unverzüglich nach der Entdeckung anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Kunden trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
Schäden durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden bei Zusammenbau, Ingebrauchnahme oder Lagerung werden durch das bikecenter-alb nicht ersetzt.
§ 9 Allgemeine Haftung
Im Übrigen sind Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung des bikecenters-alb, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet das bikecenter-alb nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Die Einschränkungen der vorstehenden Absätze gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Kunden, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Soweit die Haftung des bikecenters-alb ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen des Bike- Centers-Alb.
§ 10 Datenschutz
Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlichen persönlichen Daten vom bikecenter-alb auf Datenträger gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.
Die gespeicherten Daten werden vom bikecenter-alb selbstverständlich vertraulich behandelt. Zum Zwecke der Kreditprüfung behält sich die Verwenderin einen Datenabgleich mit Auskunftsdateien vor.
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstdatenschutzgesetztes (TDDSG).
Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit der Wirkung für die Zukunft zu wiederrufen. Das bikecenter-alb ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Nutzungsverhältnissen erfolgt die Löschung nach Beendigung des Vertrags.
§ 11 Schlussbestimmungen
Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem bikecenter-alb und Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN- Kaufrechts
Gerichtsstand ist Sitz des bikecenters-alb, sofern der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliche- rechtliches Sondervermögen ist.
Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit ihrer übrigen Bestimmungen nicht.
Hinweise nach § 18 Batteriegesetz
Bitte entsorgen Sie Altbatterien wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben, an einer kommunalen Sammelstelle oder geben Sie im Handel kostenlos vor Ort ab. Batterien können Sie nach Gebrauch auch bei uns unter nachstehender Adresse unentgeltlich zurückgeben oder an uns zurücksenden. Die Entsorgung von Batterien im Hausmüll ist gemäß Batteriegesetz verboten. Batterien die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchkreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes z.B. "Cd" für Cadium, "Pb" für Blei und "Hg" für Quecksilber.